Allgemeine Geschäftsbedingungen 


Stand: November 2012

Salon für Kunstbuch – Edition Ostblick OG  

Kirchengasse 13/1 

A-1070 Wien  

Tel +43-1-5225382

Fax +43-1-522538224 

Mob +43-660-4457116

Email: info@salon-fuer-kunstbuch.at

Aufsichtsbehörde: Magistrat 1070 Wien 

Firmenbuchnummer: FN 334921g 

Firmenbuchgericht: HG Wien 

UID-Nr.: ATU48406201 



§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge zwischen Salon für Kunstbuch – Edition Ostblick OG und ihren Kunden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.



§ 2 Vertragsschluss

Die Salon für Kunstbuch – Edition Ostblick OG behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote der Salon für Kunstbuch – Edition Ostblick OG sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Salon für Kunstbuch – Edition Ostblick OG zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.



§ 3 Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.



§ 4 Rücktrittsrecht im Fernabsatz

(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.

(2) Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

(3) Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von der Salon für Kunstbuch – Edition Ostblick OG ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben.

§ 5 Preise

(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus dem Webshop ergibt.
(2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen. 

(3) Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. 

(4) Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten.


§ 6 Lieferbedingungen


(1) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 3 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aber jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollten wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.

(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.

(3) Die Porto-/Versandkosten betragen ab 01. November 2012 pauschal € 4,- inkl. Mwst pro Lieferung.


§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang fällig.  

§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzl. Bestimmungen (24 Monate ab Warenerhalt). Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Rügepflichten

(1) Die Ansprüche des Kunden gegen SALON FÜR KUNSTBUCH bei Mängeln richten sich nach
den gesetzlichen Regelungen.
(2) Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den
SALON FÜR KUNSTBUCH zu untersuchen und bei Feststellung eines Mangels den SALON FÜR
KUNSTBUCH zu benachrichtigen. Ein später auftretender Mangel muss dem SALON FÜR
KUNSTBUCH unverzüglich nach dessen Entdeckung angezeigt werden. Das Unterlassen einer
Mängelanzeige führt zur Genehmigung der Ware.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen den SALON FÜR KUNSTBUCH. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit
bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet
der SALON FÜR KUNSTBUCH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch
den SALON FÜR KUNSTBUCH oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der SALON FÜR KUNSTBUCH
haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Online-Shops.

§ 11 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten werden in maschinenlesbarer Form
gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten
wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der
Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben
die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

§ 13 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des SALON FÜR KUNSTBUCH, Mondscheingasse 11, 1070
Wien.